AGBs
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen Corvin-Dominic Mecklenburg, dubblem. – Webagentur (nachfolgend „Agentur“ genannt) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt).
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsabschluss
2.1 Angebote der Agentur sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung der Agentur oder durch Ausführung des Auftrags durch die Agentur zustande.
2.2 Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Vertragsdurchführung notwendigen Daten und Unterlagen vollständig, richtig und rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden.
3. Leistungsumfang
3.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung im Vertrag oder der Auftragsbestätigung. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die Agentur.
3.2 Die Agentur ist berechtigt, zur Erbringung der vereinbarten Leistungen Subunternehmer heranzuziehen.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
4.1 Die Vergütung für die Leistungen der Agentur richtet sich nach den im Vertrag oder der Auftragsbestätigung festgelegten Preisen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Die Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
5.1 Der Kunde stellt der Agentur alle zur Erbringung der Leistung notwendigen Informationen, Daten und Materialien rechtzeitig zur Verfügung.
5.2 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und verzögert sich dadurch die Leistungserbringung, haftet der Kunde für die daraus entstehenden Mehrkosten.
6. Nutzungsrechte
6.1 Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung räumt die Agentur dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an den erstellten Arbeiten ein. Diese sind, sofern nichts anderes vereinbart wurde, zeitlich und räumlich unbeschränkt.
6.2 Vorschläge und Weisungen des Kunden oder seiner Mitarbeiter haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung und begründen kein Miturheberrecht.
7. Gewährleistung und Haftung
7.1 Die Agentur leistet Gewähr, dass die erbrachten Leistungen die vertraglich vereinbarten Eigenschaften haben.
7.2 Offensichtliche Mängel sind der Agentur unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigten Mängelrügen hat die Agentur das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
7.3 Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, die Agentur, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.
8. Vertraulichkeit
8.1 Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Informationen und Unterlagen, die als vertraulich gekennzeichnet oder ihrer Natur nach vertraulich sind, geheim zu halten und nur für die Durchführung des Vertrages zu verwenden.
9. Datenschutz
9.1 Die Agentur verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur zum Zweck der Vertragsdurchführung und unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen.
10. Vertragsdauer und Kündigung
10.1 Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft und wird für die im Vertrag angegebene Dauer geschlossen.
10.2 Eine vorzeitige Kündigung ist nur aus wichtigem Grund möglich. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn einer der Vertragspartner seine vertraglichen Pflichten schwerwiegend verletzt und die andere Partei die Fortsetzung des Vertrages nicht zumutbar ist.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
11.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
11.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
11.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz der Agentur, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Diese AGB wurden am 25.07.2024 erstellt und treten mit sofortiger Wirkung in Kraft.